Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sebastian Sürig . Rosenstraße 2 . 32105 Bad Salzuflen
1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer (im folgenden SÜRIG) und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Hiervon abweichende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit und werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn SÜRIG ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Informationspflichten
Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Käufer verpflichtet, SÜRIG diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so kann SÜRIG, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
3. Preise und Zahlungen
Die Preise verstehen sich stets inklusive Mehrwertsteuer.
Der Kaufpreis inklusive der Versandkosten ist gegen Vorkasse durch Überweisung auf das Bankkonto Nr. 510 50 44 bei der Lemgo (482 501 10), oder bei Lieferung durch Nachnahme gegen Barzahlung zu leisten. Bei Vorkasse erhält der Käufer zwei Prozent Skonto.
Bei Bestellungen mit einem Gesamtkaufpreis von mehr als 1.000 € sind in jedem Fall 50 Prozent des Preises unmittelbar nach Vertragsabschluß anzuzahlen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SÜRIG. Bei Pfändung oder anderen Beeinträchtigungen durch Dritte ist der Käufer verpflichtet, unverzüglich auf das Eigentum von SÜRIG hinzuweisen. Weiterhin ist er verpflichtet, SÜRIG unverzüglich telefonisch oder per Fax zu informieren sowie nachfolgend schriftlich zu unterrichten.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch SÜRIG anerkannt wurden.
Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
§ 4 Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsrecht
Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Sebastian Sürig Sevice Sanitärprodukte
Am Krähenholz 5
33818 Leopoldshöhe / Deutschland
Fax: +49 . (0)5202 . 83864
E-Mail: info@frank-suerig.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Verbraucher die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Versandkosten
Bei Versand im Inland zahlt der Käufer in der Regel bis zu einem Bestellwert von 100,00 EUR eine Versandkostenpauschale in Höhe von 6,50 EUR. Hierdurch werden die anfallenden Kosten für Porti/Frachten und Verpackung nur teilweise abgedeckt, den Rest übernimmt SÜRIG. Höherwertige Bestellungen sind versandkostenfrei. Bei der Lieferung per Nachnahme fallen zusätzliche Einzugsgebühren an. Diese betragen zur Zeit 7,00 EUR bei einem Warenwert bis 500 EUR, bei höherem Warenwert 1,5% vom Warenwert.
In Ausnahmefällen und bei Lieferungen in das Ausland ist SÜRIG berechtigt, eine höhere Pauschale in Rechnung zu stellen. Diese wird in dem Angebotsschreiben an den Käufer entsprechend ausgewiesen, wodurch eine neue Vertragsannahme durch den Käufer erforderlich wird.
6. Gewährleistung
Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Im Verkehr mit Unternehmern hat SÜRIG bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache. Beim Verkauf gebrauchter Sachen und im Verkehr mit Unternehmen verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln des Liefergegenstandes in einem Jahr.
Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt.
Der Käufer ist verpflichtet, SÜRIG die Überprüfung des von ihm als mangelhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten.
7. Haftung
In allen Fällen, in denen SÜRIG aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet SÜRIG nur, soweit SÜRIG, deren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im Verkehr mit Unternhemen ist die Haftung insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
8. Datenschutz
Zur Auftragsabwicklung speichert SÜRIG die personenbezogenen Daten. SÜRIG wird die Anforderungen der Datenschutzgesetze erfüllen und insbesondere die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen Missbrauch treffen.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz von SÜRIG, mit der Maßgabe, dass SÜRIG berechtigt ist, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist der Sitz von SÜRIG Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10. Rechnungskauf und Finanzierung mit Klarna Rechnungskauf und Finanzierung mit Klarna
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben.
Bei den Zahlungsarten Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie hierfür um Verständnis.
Klarna Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://online.klarna.com/villkor_de.yaws?eid=17678&charge=2,50
Klarna Ratenkauf
Bei dem Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf bekommen Sie ebenfalls zuerst die Ware. All Ihre Einkäufe werden dann auf einer Rechnung am Ende des nächsten Monats gesammelt. Sie können diese Rechnung dann in flexiblen Raten zahlen, aber auch jederzeit den Gesamtbetrag begleichen. Weitere Informationen zum Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf finden Sie hier (https://online.klarna.com/account_de.yaws?eid=17678).
Die vollständigen AGB zu Klarna Ratenkauf können Sie hier (http://www.klarna.se/pdf/Vertragsbedingungen.pdf) herunterladen.
Klarna Datenschutz
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. (http://klarna.com/pdf/Datenschutz_DE.pdf)
Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de
Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431
11. Buttonlösung
zu § 312g BGB:
(2) Bei einem Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher, der eine
entgeltliche Leistung des Unternehmers zum Gegenstand hat, muss der Unternehmer dem Verbraucher die Informationen
gemäß Artikel 246 § 1 Absatz 1 Nummer 4 erster Halbsatz und Nummer 5, 7 und 8 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen
Gesetzbuche, unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, klar und verständlich zur Verfügung stellen. Diese
Pflicht gilt nicht für Verträge über die in § 312b Absatz 1 Satz 2 genannten Finanzdienstleistungen.
(3) Der Unternehmer hat die Bestellsituation bei einem Vertrag nach Absatz 2 Satz 1 so zu gestalten, dass der Verbraucher mit
seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Erfolgt die Bestellung über eine Schaltfläche,
ist die Pflicht des Unternehmers aus Satz 1 nur erfüllt, wenn diese Schaltfläche gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern
„zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist.
(4) Die Erfüllung der Pflicht aus Absatz 3 ist Voraussetzung für das Zustandekommen eines Vertrages nach Absatz 2 Satz 1.
